Dorothee Bär wird Staatsministerin für Digitales

Die Ambitionen sind hochgesteckt: Deutschland soll sich zu einem "starken Digitalland" entwickeln, heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Vor allem die designierte Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt, Dorothee Bär (CSU), hat sich die Fortschritte bei der Digitalisierung zur persönlichen Aufgabe gemacht. In ihrem neuen Amt wolle sie dazu beitragen, dass "Deutschland nicht nur eine erfolgreiche Industrienation bleiben kann, sondern auch eine erfolgreiche Digitalnation werden wird", sagte sie nach ihrer Kür.

Auf der To-Do-Liste stehen eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse", "mehr Sicherheit im Cyberraum" und "mehr Bürgernähe durch eine moderne, digitale Verwaltung". Um diese anspruchsvollen Ziele auch nur annähernd zu erreichen, müsste die Neuauflage der großen Koalition allerdings einen gewaltigen Kraftakt vollbringen. Die Realität sieht derzeit noch ganz anders aus. Im internationalen Vergleich spielt Deutschland nicht wie Bärs Lieblingsverein Bayern München in der Champions League, sondern kommt wie Hertha BSC Berlin nicht über einen Platz im unteren Mittelfeld hinaus.

Bereits im Jahr 2013 hatte Bärs Parteifreund Alexander Dobrindt als Verkehrs- und Infrastrukturminister gesagt, "Deutschland braucht das schnellste und intelligenteste Netz der Welt". Vier Jahre später steht Deutschland immer noch vor dieser Herausforderung: Die Fördermittel des Bundes wurden zwar in Milliardenhöhe bereitgestellt, aber kaum abgerufen. Kritiker sagen, das Vergabeverfahren sei viel zu kompliziert gewesen. Im aktuellen Akamai-Internetreport, der international als Messlatte anerkannt ist, landete die Bundesrepublik auch deswegen abgeschlagen hinter Südkorea, Norwegen, Schweden, Hongkong und vielen anderen Ländern nur auf Platz 25.

Nun soll ein breitflächiger Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur her. Doch wenn man den Koalitionsvertrag genau liest, sieht man auch eine Hintertür, die Union und SPD offengelassen haben. In dem Papier heißt es: "Unser Ziel lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus". Das Wörtchen "möglichst" sorgt dafür, dass auf der letzten Meile auch noch alte Kupferleitungen zum Einsatz kommen können.