Altmaier fordert mehr Marktzugang in China

Erbitterter Handelskonflikt zwischen China und den USA

von - 21.06.2019
Die USA und China sind seit einem Jahr in einen erbitterten Handelskonflikt verstrickt. Die US-Regierung hat die Hälfte aller Importe aus China mit Sonderzöllen belegt, während Peking mit Gegenzölle reagiert hat. Trump droht jetzt damit, die Strafmaßnahmen auf alle China-Einfuhren auszuweiten.

Nächste Woche plant Trump allerdings ein größeres Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping am Rande des Gipfels der großen Wirtschaftsnationen (G20) am Freitag und Samstag im japanischen Osaka. Altmaier wird noch mit Chinas Chefunterhändler, Vizepremier Liu He, sprechen, bevor er nach Shanghai weiterreist.

"China und Deutschland sind sich einig, den multilateralen Welthandel verteidigen zu wollen", sagte der Minister. Dafür müsse aber auch Gleichberechtigung gelten. Er habe in Peking besprochen, was sich dafür ändern müsse. Der Markt müsse weiter geöffnet werden. Auch dürften deutsche Unternehmen nicht diskriminiert werden.

Altmaier hatte den Minister für Marktregulierung, Xiao Yaqing, den Minister für Industrie und Informationstechnologie (MIIT), Miao Wei, Handelsminister Zhong Shan sowie am Abend noch den Minister der mächtigen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), He Lifeng, getroffen. Der NDRC-Chef ist praktisch sein chinesischer Amtskollege.

China ist der größte Handelspartner Deutschlands. Das Handelsvolumen hat von 186,6 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 199,3 Milliarden Euro im Jahr 2018 zugelegt. Die deutschen Exporte stiegen um 8,1 Prozent auf 93 Milliarden Euro. Es ist Altmaiers zweiter Besuch innerhalb von nur zwei Monaten in China. Er war zuletzt Ende April zum Gipfel über Chinas Initiative für eine neue Seidenstraße in Peking.

Im Gespräch mit dem Handelsminister begrüßte Altmaier, dass eine Eskalation in Hongkong vermieden worden sei. Die autonom regierte chinesische Sonderverwaltungsregion sei auch für deutsche Investoren von großer Bedeutung. Durch eine "kluge Politik" sei eine Lösung gefunden worden, sagte der Minister. Nach tagelangen Protesten gegen ein Gesetz für Auslieferungen an China hatte Regierungschefin Carrie Lam die Pläne schließlich aufgegeben und sich entschuldigt.
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