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Entspannung im Handelskonflikt?

Trump und Xi treffen sich in Osaka

von - 26.06.2019
Trump und Xi
Foto: amagnawa1092 / Shutterstock.com
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treffen sich am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka. Ob das Treffen für Entspannung im anhaltenden Handelskonflikt sorgt, bleibt allerdings fraglich.
Wer hat die besseren Nerven? Wenn US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping im japanischen Osaka zusammenkommen, steht viel auf dem Spiel. Der Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften bremst nicht nur das Wachstum in China und den USA, sondern auch die Weltkonjunktur. Die Fronten sind verhärtet. Kann es einen Kompromiss geben? Auch wenn sich beide diplomatisch höflich noch gegenseitig als "Freunde" beschreiben, herrscht tiefes Misstrauen.

"Was die Amerikaner gemacht haben, hat die Chinesen schwer verletzt", verlautete in Peking aus informierten Kreisen zu den "einseitigen Entscheidungen" der USA. So hatte Trump nicht nur 25-prozentige Zölle auf Importe aus China im Wert von 250 Milliarden US-Dollar verhängt, sondern zudem noch den chinesischen Telekomriesen Huawei und Supercomputerfirmen als Gefahr für die Sicherheit der USA auf die schwarze Liste gesetzt, wodurch die Geschäfte mit US-Firmen streng begrenzt werden.

"Beide Seiten versuchen zu deeskalieren, aber ob das gelingt, wissen wir nicht", sagte die hohe Quelle vor dem entscheidenden Treffen am Rande des Gipfels der großen Wirtschaftsnationen (G20) am Freitag und Samstag in Osaka. "Wir sollten uns auf halbem Wege treffen", sagt Chinas Vizehandelsminister Wang Shouwen und schlägt vor dem - am zweiten Gipfeltag erwarteten - Treffen eher leise Töne an: "Das bedeutet, dass beide Seiten Kompromisse und Zugeständnisse machen müssen, nicht nur eine Seite."

Aus US-Sicht ist das Treffen enorm wichtig - die Erwartungshaltung tendiert allerdings gegen Null. Die Amerikaner wissen, dass das Geflecht von gegenseitigen Abhängigkeiten, aggressiven Drohungen und Vermischung mit weiteren Politikfeldern viel zu komplex ist, um es mal eben bei einem Abendessen beider Präsidenten zu lösen. Und dass, obwohl Washington bis vor einiger Zeit genau diesen Eindruck vermitteln wollte: Trump kann jeden Deal - das sollte damals die Botschaft sein. Jetzt ist man vorsichtiger.

"Der Präsident kann mit jedem Ausgang gut leben", lautet inzwischen die offizielle Sprachregelung im Weißen Haus. Das Treffen mit Xi Jinping sei nur eine Gelegenheit, sein Engagement zu zeigen und sich einen Überblick darüber zu verschaffen, wo die chinesische Seite stehe. Das klingt nach herzlich wenig, wenn man bedenkt, dass die Führer der zwei wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt aufeinandertreffen - die einen Haufen Probleme miteinander haben.

Trump pocht darauf, dass er den Handelskrieg mit China gewinne. Auch wenn internationale Beobachter diese Sichtweise keineswegs teilen: Aus seiner Sicht mag die Rechnung zumindest zum Teil aufgehen. Längst sieht er die Wirtschaftswelt in Blöcken: USA, Europäische Union und China - und alles, was den anderen beiden mehr schadet als den USA, baut die führende Stellung Amerikas aus. "Was den Handel angeht: Wir stehen im Wettbewerb mit der Europäischen Union, wir stehen im Wettbewerb mit China", sagte Trump.

Da sind sogar die Milliarden-Notfall-Subventionen für die leidenden US-Farmer zu verschmerzen. Die muss Trump auszahlen, damit ihm nicht die wichtige Wählerschicht vor der Wahl 2020 von der Fahne geht.
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