Erholung könnte mehrere Quartale dauern

Der Bundesverband der Deutschen Industrie erklärte, die Erholung habe zwar begonnen, doch werde sie in vielen Branchen mehrere Quartale dauern. Zunächst müsse die Nachfrage aus dem Ausland wieder anziehen. Aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertags ist der Weg aus dem Tief für viele Firmen sehr schwierig. So erschwerten eine verminderte Nachfrage, ausbleibende Investitionen, Störungen in den Lieferketten und Einschränkungen bei Geschäftsreisen die internationalen Geschäfte.

Die größte Befürchtung in der Wirtschaft ist ein zweiter Lockdown in Deutschland: Dies könnte massive Folgen für Firmen haben, den viele haben Rücklagen aufgebraucht. Altmaier geht nach eigenen Worten davon aus, dass solch ein zweiter Lockdown verhindert werden kann. Steigenden Infektionszahlen werde man durch gezielte und regional begrenzte Maßnahmen entgegenwirken. Er sei überzeugt, dass die wieder gestiegenen Neuinfektionszahlen gesenkt werden können.

Altmaier verwies auch auf die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition. Diese will wichtige Instrumente wie das erleichterte Kurzarbeitergeld verlängern, um Jobs zu sichern.

Im August stieg die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erneut - allerdings wie im Vormonat in saisonüblicher Höhe. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 2,955 Millionen Menschen ohne Job, rund 45.000 mehr als im Juli und 636.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote lag bei 6,4 Prozent. Im Juni waren nach vorläufigen Zahlen 5,36 Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit, das waren deutlich weniger als im April und Mai. Der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, sagte, im Juni seien 2,1 Millionen Jobs durch Kurzarbeit gesichert worden.

Das Wirtschaftsministerium rechnet in seiner Prognose damit, dass die Erwerbstätigkeit in diesem Jahr um 380.000 Beschäftigte zurückgeht. Die Arbeitslosenquote dürfte im Jahresdurchschnitt auf 5,9 Prozent steigen.

Die neue Prognose ist zusammen mit einer anstehenden Sonder-Steuerschätzung Grundlage für den Bundeshaushalt 2021. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Mitte September einen Entwurf vorlegen. Der Bund hatte für milliardenschwere Hilfsprogramme in der Krise eine Ausnahmeregelung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse in Anspruch genommen.

Der SPD-Kanzlerkandidat Scholz hatte vor kurzem für den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. Altmaier entgegnete: Steuererhöhungen seien keine gute Idee.