"Junge Polizei" fordert Identitäts-Check bei Facebook

Inspiriert durch den Film Project X gab es weltweit etliche Partys, die meist über Facebook organisiert wurden. Beim cineastischen Vorbild gerät die Party am Schluss ein wenig außer Kontrolle: Unmengen Alkohol und Drogen sind im Spiel, ein Mercedes landet im Schwimmbecken und das Haus brennt ab. In den USA gab es bei einer Party nach dem Project-X-Vorbild einen Toten, in Frankreich kam es zu Verhaftungen.

Die Polizei scheint Facebook inzwischen genau zu beobachten, um Einladungen zu unkontrollierbaren Massen-Veranstaltungen bereits im Vorfeld zu erkennen. So gab es bei Facebook beispielsweise Aufrufe zu Partys in Backnang und Konstanz. Die Städte haben Versammlungen auf dem jeweils geplanten Gelände untersagt und die Polizei sorgte für die Einhaltung der Verbote. Insgesamt wurden etwa für die Party in Backnang 100.000 Einladung verschickt und es gab 20.000 Zusagen. Gekommen sind dann jedoch nur etwa 800 Personen, mit denen die örtlichen Behörden offenbar - bis auf einige kleinere Zwischenfälle - wenig Probleme hatten. In offizieller Polizeisprache hört sich das dann so an: "Wir werden es beispielsweise nicht zulassen, dass mit entsprechendem Logistik-Equipment - Strom, Alkohol - dieser Zielort erreicht wird, und dass dort auch notfalls Leute in Gewahrsam genommen werden und auch diese Alkoholika oder diese technischen Geräte beschlagnahmt werden."

In Konstanz kamen zwar nur etwa 100 Teilnehmer, der Stadt und der Polizei sind jedoch trotzdem Kosten in Höhe von mehr als 200.000 Euro entstanden. Hier konnte der Verursacher ausfindig gemacht werden. Seine Wohnung wurde durchsucht und die Polizei hat Rechner und Smartphone sichergestellt. Dem 20-Jährigen Lehrling wurden inzwischen Gebührenbescheide in Höhe von 227.052 Euro zugestellt.

Bei Einladungen über Facebook ist also Vorsicht geboten. Es besteht allerdings das Problem, dass der Versender einer Einladung kaum selbst kontrollieren kann, wie viele Personen seine Einladung erreicht. Er kann lediglich die positiven Rückmeldungen auswerten und die Veranstaltung absagen, wenn sich zu viele Teilnehmer melden. Es ist daher rechtlich umstritten, inwieweit der Initiator einer Party tatsächlich für prophylaktisch durchgeführte Polizeieinsätze zur Kasse gebeten werden kann.

Verursacher sind schwer zu ermittelnBevor man Gebührenbescheide zustellen kann, muss aber zuerst der Verursacher des Massenauflaufs ermittelt werden. Die Einladungen erfolgen jedoch oft über anonym angelegte Facebook-Konten. Die Nutzer verschleiern zudem Ihre IP-Adresse über Anonymisierungs-Dienste. Die "Junge Polizei" - einer Nachwuchsorganisation innerhalb der Deutschen Polizeigewerkschaft - fordert daher die "Einführung einer Verifizierung - analog anderer Onlineportale - vor der ersten Nutzung". Facebook selbst an den Kosten zu beteiligen, hält der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Polizei, Michael Haug, für verfehlt: "Facebook ist auf Grund mehrerer Millionen neuer Events im Monat nicht in der Lage, diese aus Eigeninitiative heraus nach 'verbotenen Partys' zu durchsuchen. Der Kosten-Nutzen Aufwand stünde in keinem Verhältnis."

Grundsätzlich ist die Junge Polizei allerdings nicht gegen Anonymisierung. Sie spricht sich beispielsweise klar gegen eine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten aus, "da diese eine Kriminalisierung uniformierter Kräfte impliziert".