Wundercar & Co
Politiker fordern Verbot von Mitfahr-Apps
von
Kerstin
Viellehner - 16.06.2014
Foto: shutterstock.com/Eddy Galeotti
Der Widerstand gegen Mitfahr-Apps wächst weiter: Nach den Taxifahrern fordern nun auch Landespolitiker, gegen Services wie Wundercar oder Uber vorzugehen.
Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nach dem Willen der Länder der Taxi-Konkurrenz aus dem Netz Einhalt gebieten. Joachim Herrmann, bayerischer Innen- und Verkehrsminister (CSU), bezeichnet demnach Angebote wie UberPop oder Wundercar als illegal, "da sie gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen".
Der nordrhein-westfälische Ressortchef Michael Groschek (SPD) fordert aus diesem Grund eine bundesgesetzliche Regelung und will das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Verkehrsministerkonferenz setzen: "Wir müssen jede Form möglicher Schwarzarbeit ächten und unsere Taxifahrer schützen".
Verkehrsminister Dobrindt hat erst vergangene Woche erklärt, er sehe die Zuständigkeit für die Kontrolle solcher Apps bei den Ländern: Seiner Meinung nach sei die entgeltliche und geschäftsmäßige Personenbeförderung genehmigungspflichtig und die Bundesländer müssten dafür Sorge tragen, dass dies auch eingehalten werde.
Länderübergreifend versuchen sich Taxifahrer derzeit gegen UberPop und Co zu wehren. Am vergangenen Mittwoch protestierten Taxifahrer europaweit gegen die Services. Im April 2014 sorgte ein Taxifahrer aus Berlin für Aufsehen, der eine einstweilige Verfügung gegen Uber erwirkt hatte.
