Mindestlevel niedrig

Gesetz verbietet Schneckentempo-Internet

von - 10.05.2021
WLAN-Router
Foto: Sebastian Gollnow / dpa
In Sachen Digitalisierung hinkt Deutschland oft hinterher. Nun gibt es immerhin einen neuen Beschluss: Das schlimmste Schneckentempo bei Festnetz-Verbindungen soll bald ein Ende haben.
Wer daheim nur sehr langsames Internet bekommt, der kann ab Sommer 2022 bei einer Bundesbehörde auf eine bessere Verbindung pochen.
Der Bundesrat nahm am Freitag eine Novelle des "Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes" an, das die Rechte der Verbraucher stärkt. Mit dem grünen Licht der Länderkammer ist das Gesetz in trockenen Tüchern. Ein zentraler Punkt der umfassenden Reform ist ein "Recht auf schnelles Internet", mit dem erstmals ein Anspruch auf Breitband-Internet festgelegt wird.
Die Höhe der Untergrenze ist noch unklar - vermutlich wird die Bundesnetzagentur Vorgaben zum Download, Upload und zur Reaktionszeit (Latenz) berechnen. Die Untergrenze beim Download wird sehr wahrscheinlich weniger als 20 Megabit pro Sekunde sein. Wirklich schnell wird es durch die neue Vorgabe also nicht - nur auf dem Land und am Stadtrand könnte die neue Mindestvorgabe künftig zu einer Verbesserung führen.

Untergrenze von 100 MBit pro Sekunde

Kritiker wie die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg werten die Reform als halbherzig, die Politikerin plädiert für eine Untergrenze von 100 MBit pro Sekunde im Download. Im Vergleich zur vorigen gesetzlichen Regelung ist es aber ein deutlicher Schritt nach vorn: Bisher hatte jeder Bundesbürger nur das Recht auf einen "funktionalen" Internetzugang - selbst ein 56-Kilobit-Schneckentempo reichte aus, um so einem Anspruch Genüge zu tun. So ein Relikt aus den 90er Jahren, als sich die Internetverbindungen noch quietschend bemerkbar machten, wird nun also endlich zu den Akten gelegt.
Die Untergrenzen werden zukünftig einmal im Jahr neu berechnet. Beamte nehmen den Durchschnittswert davon, in welchem Tempo ein gewisser Teil der Internetnutzer unterwegs ist. Weil die Nachfrage nach Highspeed-Internet steigt und immer mehr Verbraucher in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling bessere Tarife buchen, wird dieser Durchschnittswert in den kommenden Jahren steigen - die neue Untergrenze ist bei ihrem Start im Juni 2022 also noch niedrig, sie wird aber Schritt für Schritt steigen.
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