Verwirrung um mögliche Anhörung von Facebook-Chef im EU-Parlament

Kommt er oder kommt er nicht? Eine vermeintliche Zusage von Facebook-Chef Mark Zuckerberg für eine Anhörung im Europaparlament hat für Verwirrung gesorgt. Aus Kreisen der Europäischen Volkspartei hieß es am Donnerstag, der 33-jährige Amerikaner habe eine solche Einladung unter Bedingungen angenommen. Liberalen-Fraktionschef Guy Verhofstadt twitterte: "Gut zu hören, dass Zuckerberg vorhat, ins Europaparlament zu kommen."

Ein Sprecher des Parlamentspräsidenten Antonio Tajani widersprach auf Anfrage allerdings. "Wir warten noch immer auf eine Antwort." Er könne nicht bestätigen, dass Zuckerberg ins Parlament kommen werde, um im Datenskandal um Cambridge Analytica Rede und Antwort zu stehen.

Im Skandal um Facebook und Cambridge Analytica könnten nach Einschätzung von Facebook die Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern weltweit betroffen sein - unter ihnen sollen auch 2,7 Millionen EU-Bürger sein. Cambridge Analytica hatte die Nutzerdaten für den Präsidentschaftswahlkampf in den USA genutzt.

Laut EVP, der auch CDU und CSU angehören, wird Zuckerberg Ende Mai ins Europaparlament in Straßburg kommen. Das Format sei aber noch offen. Als Bedingung habe Zuckerberg gestellt, nicht mit einem oder mehreren Rechtspopulisten reden zu müssen.

Tajani hatte dem Facebook-Chef im Datenskandal um Cambridge Analytica Mitte des Monats bereits die zweite Einladung geschickt. Als Reaktion auf das erste Schreiben hatte Zuckerberg demnach einen Politik-Verantwortlichen vorschicken wollen. Daraufhin sprachen sich die Spitzen aller Fraktion dafür aus, die persönliche Einladung zu bekräftigen.