Sicherheit
Weltweiter Protest gegen US-Netzsperren
von
Thorsten
Eggeling - 19.01.2012
Aus Protest gegen die geplanten US-Internetsperren, den sogenannten Stop Online Piracy Act (SOPA) und PROTECT IP Act (PIPA) haben am 18./19.01.2012 viele Websites mit zahlreichen Aktionen gegen das geplante Gesetz begonnen.
Die seit Wochen andauernden Proteste gegen die geplanten US-Websperren erreicht einen neuen Höhepunkt. Unter dem Motto „Blackout für die Netzfreiheit“ streikt Wikipedia den ganzen Tag. Statt englischsprachiger Inhalte erscheint nur eine schwarze Seite mit einer Erklärung, in der US-Bürger aufgerufen werden, ihre lokalen Vertreter im Kongress zu kontaktieren. Damit sollen in der US-Hauptstadt Washington die Telefonsysteme durch Überlastung lahmgelegt werden. Mit im Boot sind unter anderem auch Facebook, Mozilla, WordPress, Reddit und viele mehr. Der Suchmaschinenriese Google hat einen Link auf eine Protest-Petition gesetzt. Eine vollständige Auflistung aller bestätigten Streikteilnehmer befindet sich auf sopastrike.com.
Auch aus Deutschland gibt es Unterstützung. So sind beispielsweise die Webseiten der Grünen, von Greenpeace und dem Chaos Computer Club ebenfalls geschwärzt. Alle Protestteilnehmer befürchten massive Einschränkung des freien Internets und der freien Meinungsäußerung. Viele Gegner vergleichen die drohende Zensur sogar mit den Methoden der Volksrepublik China.
Autor des Sopa-Gesetzes ist der republikanische Abgeordnete Lamar Smith. Er legte den Gesetzentwurf für SOPA am 26. Oktober 2011 vor. Darin beabsichtigt er, den Zugang zu ausländischen Web-Seiten zu sperren, die Raubkopien anbieten. Damit kann allerdings das Netz auch ohne Bezug auf Urheberrechtsverletzungen zensiert werden.
PIPA ist ein Gesetzentwurf vom demokratischen Senator Patrick Leahy aus Vermont. Auch er hat ausländischen Web-Anbietern, die geistiges Eigentum verletzen, den Krieg angesagt. Unterstützt werden die Gesetzentwürfe von den Branchenverbänden der US-Unterhaltungsindustrie. Dazu gehören Firmen wie Sony, Warner und Universal, der Medienmogul Rupert Murdoch und der amerikanische Filmverband MPAA.
Präsident Barack Obama hingegen ist ein Gegner dieser Gesetzesinitiativen. Allerdings fehlt ihm im Repräsentantenhaus die nötige Mehrheit, um das Gesetz zu verhindern. Smith signalisierte zwar aufgrund des massiven Drucks Kompromissbereitschaft, jedoch bleibt er im Kern hart. Es geht derzeit vielmehr um Sicherheitsfragen, da die geplanten Filtermechanismen nicht mit den neuen Sicherheitsmaßnahmen gegen Virenangriffe kompatibel sind.
