Sicherheit
Datenschutz: ELENA wird eingestellt
von
Thorsten
Eggeling - 19.07.2011
Wirtschafts- und Arbeitsministerium einigen sich darauf, das Lohnmeldeverfahren ELENA aus Datenschutzgründen einzustellen. Die notwendigen Sicherheitsstandards seien bei der elektronischen Signatur nicht gewährleistet.
Nach Berichten der Tagesschau haben sich das Wirtschafts- und Arbeitsministerium darauf verständigt, das Lohnmeldeverfahren ELENA aus Datenschutzgründen einzustellen. Dies wird damit begründet, dass die notwendigen Sicherheitsstandards bei der elektronischen Signatur nicht gewährleistet seien. Somit ist nun die von Datenschützern angeprangerte Speicherung der Einkommensdaten von Millionen Arbeitnehmern vom Tisch.
Die bisher bereits gespeicherten Daten sollen unverzüglich gelöscht werden. Ein neues Konzept für ein einfacheres Meldeverfahren zur Sozialversicherung ist bereits in Auftrag gegeben. Arbeitgeber würden damit sofort von ihrer Meldepflicht entlastet werden.
Das System ELENA, das Anfang 2010 gestartet war, sollte eigentlich der Entbürokratisierung dienen. Dabei wurden bisher die monatlichen Entgeltdaten der Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle der Deutschen Rentenversicherung übermittelt. Behörden hatten bisher für die Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld Zugriff auf diese Daten.
Als ELENA-Befürworter hatte die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) die Regierung im Mai aufgefordert, „sich klar zum elektronischen Entgeltnachweis 'Elena' und zum geltenden Gesetz zu bekennen." Die Unternehmen hätten bereits mehrere 100 Millionen Euro in das ELENA-Verfahren investieren müssen, außerdem wäre die Wiedereinführung von Meldungen auf Papier ein Rückschritt.
