Sicherheit
Schutz vor Kostenfallen im Internet
von
Thorsten
Eggeling - 27.08.2011
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zum Schutz vor Kostenfallen im Internet vorgelegt. Die sogenannte „Button-Lösung“ stößt bei Anbietern von Online-Shops allerdings auch auf Kritik.
Das Bundeskabinett hat den vom Justizministerium vorgelegten Gesetzentwurf zum Schutz vor Kostenfallen im Internet verabschiedet. Mit der sogenannten Button-Lösung ist der Bund nun den langjährigen Forderungen der Verbraucherschützer nachgekommen. Nun muss der Gesetzentwurf nur noch vom Parlament bestätigt werden. Damit greift die Bundesregierung einer EU-Verbraucherrichtlinie zum elektronischen Geschäftsverkehr vor, die Ende 2012 in Kraft treten soll.
In der Umsetzung sollen Webseitenbetreiber künftig dazu verpflichtet werden, deutlich auf Kosten und vertragliche Bedingungen hinzuweisen. Über einen Button mit der Aufschrift „zahlungspflichtig bestellen“ oder ähnlich Unmissverständlichem, müssen künftig alle Käufe unmittelbar vor Bestellung besiegelt werden. Mit einem Klick bestätigt der Anwender, den Kostenhinweis gesehen zu haben. Ohne eine ausdrückliche Zustimmung soll somit kein Vertrag mehr zustande kommen.
Die Regelung wurde von Onlineshop-Betreibern heftig kritisiert. Nach ihrer Ansicht sei ein extra Buttonklick beim Bestellen zu kompliziert und die Umstellung der Shop-Systeme mit Kosten verbunden. Daher rechnen sie mit Einbußen. Wer es nicht schafft, seinen Shop rechtzeitig umzurüsten, muss zudem mit Abmahnungen rechnen.
Auch Juristen haben ernste Bedenken. Zum einen sei im Telemediengesetz im Paragraf 6 alles Nötige schon längst geregelt, und somit die Wunderwaffe „Button“ überflüssig. Zum anderen sieht der Gesetzesentwurf (hier als PDF-Datei) eine Änderung des §312g BGB vor. Demnach soll die Beweislast, dass der Bestätigungsbutton geklickt wurde, beim Unternehmer liegen. Für Betrüger stellt die geplante Regelung dagegen kaum ein Hindernis dar. Diese werden schon Mittel und Wege finden, die Vorgaben zu umgehen.
So schützen Sie sich vor Abzocker-Sites
Wer sich vor Abzocke schützen will, sollte sich beispielsweise das Browser-Add-on Web of Trust (WOT) installieren. Über dieses Add-on werden Anwender durch Warnhinweise auf betrügerische Webseiten hingewiesen. Im Zweifelsfall helfen auch die Verbraucherzentralen weiter.
