Oettinger sieht Kreativwirtschaft in Gefahr

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat amerikanischen Internet-Unternehmen zum Auftakt der IFA vorgeworfen, die Kreativbranche bei der Gewinnverteilung zu benachteiligen. "Derzeit sind Plattformen in den USA nicht mehr bereit, genügend Geld dorthin zu geben, wo die Kreativwirtschaft ihre Arbeit erbringt", sagte Oettinger bei der Eröffnungsgala der Elektronik-Messe am Donnerstag: "Die Kreativwirtschaft ist in Gefahr."

Oettinger sprach sich erneut für das umstrittene TTIP-Freihandelsabkommen der EU mit den USA aus. "Nicht, dass wir mit den Amerikanern verhandeln, sondern, dass wir mit den Amerikanern erst jetzt verhandeln, ist der Skandal." Er ärgere sich auch über "unsere US-Aversion", die in der Debatte zum Ausdruck komme. Die EU-Kommission müsse eine Chance bekommen, "nicht auf halbem Wege vor Populisten und dem Boulevard" einzuknicken.

Das europäische Projekt sei "in Lebengefahr", warnte Oettinger. Damit gehe auch die Gefahr einher, dass Europa im Wettbewerb zwischen den USA und China zerdrückt werde. "Wir Europäer sollten nicht übernommen werden, wir sollten eine eigene digitale Souveränität anstreben und nicht eine Filiale der Chinesen oder der Amerikaner sein."

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt indes hat zur Eröffnung der Elektronik-Messe IFA am Donnerstag ein Bekenntnis zur Digitalisierung eingefordert. "Wer Wachstum will, wer Arbeit will, wer Wohlstand will, der kommt an der Substanzrevolution der Digitalisierung nicht vorbei", sagte der CSU-Politiker bei der Eröffnungsgala am Donnerstagabend.

Zugleich entstehe damit eine komplett neue Wettbewerbssituation: "Die, die heute vorne liegen, können morgen zurückfallen." Der Aufsichtsratsvorsitzende des IFA-Veranstalters gfu, Hans-Joachim Kamp, ermahnte die Politik, trotz Flüchtlingskrise und Brexit-Sorgen einen einheitlichen europäischen Markt zu sichern. "Wir erleben eine Welt, die Mauern errichten will", warnte er. "Lassen Sie es nicht zu, dass wir wieder in kleinstaatliches Handeln und kleinkariertes Denken zurückfallen."

Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erinnerte an die Datenschutz-Herausforderungen der Digitalisierung: "Vielen Menschen macht das Sorgen." Bei den neu entstehenden Datenströmen sei nicht immer klar, wer worauf zugreifen könne.