Netzallianz will 100 Milliarden ausgeben

Bundesregierung und Wirtschaft wollen bis 2025 insgesamt 100 Milliarden Euro in den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland investieren. Dies ist das Ziel einer Zukunftsoffensive, die die "Netzallianz Digitales Deutschland" in Berlin vorgestellt hat. Damit sollten in acht Jahren Netzgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich möglich sein, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der im Bundeskabinett auch für die digitale Infrastruktur zuständig ist.

Der Minister betonte jedoch, dass die Netze der Zukunft nicht ausschließlich mit einer großen Bandbreite zu erklären seien. Auch andere Parameter wie Sicherheit und Reaktionsgeschwindigkeit spielten eine Rolle. Entscheidend sei, "dass jeder Nutzer gerade immer das Verfügung hat, was für ihn das Optimum darstellt".

Linken-Politiker Herbert Behrens hält die Maßnahmen der Netzallianz für unzureichend. "Das von Dobrindt ausgerufene Gigabit-Ziel ist längst gesellschaftlicher Konsens, das mit den von ihm präsentierten Maßnahmen leider ein Luftschloss bleiben wird", sagte der Sprecher für digitale Infrastruktur der Linken-Fraktion.

Dobrindt stellte am Dienstag zusammen mit dem Präsidenten des Digitalverbands Bitkom, Thorsten Dirks, einen Vier-Phasen-Plan vor. Dieser sieht unter anderem vor, dass bis 2018 für alle Haushalte eine Breitbandversorgung mit 50 Megabit pro Sekunde gewährleistet wird. Das entspricht dem heutigen Standard-Hochgeschwindigkeitsangebot VDSL der Telekom. Auf anderen Wegen, etwa über Kabel, sind aber auch schon Datenraten von 200 Mbit/s möglich. Allerdings sind VDSL und Internetkabel in Deutschland nicht flächendeckend verfügbar.

Außerdem will die Netzallianz bis 2020 die Voraussetzungen für die Einführung einer flächendeckenden Einführung mit dem 5G-Mobilfunk schaffen. "5G ist eben nicht nur ein neuer Mobilfunkstandard, 5G wird ganz neue Geschäftsmodelle in allen Industrien ermöglichen", sagte Bitkom-Präsident Dirks.

Der Bund will die 5G-Frequenzen laut Dobrindt bereits im kommenden Jahr an die Telekommunikationsunternehmen vergeben.

Rund 20 der geplanten 100 Milliarden Euro wurden bereits von Bund (vier Milliarden) und Telekommunikationsunternehmen (16 Mrd.) in den Netzausbau investiert. Die Industrie soll bis 2025 weiter jährlich acht, der Bund drei Milliarden Euro im Jahr zahlen.