Politik

Hier finden Sie alle News, Artikel und Infos zum Thema Politik.

Finanzen

Bundesfinanzhof: Krypto-Gewinne sind steuerpflichtig

Digitalwährungen wie Bitcoin existieren nur als Datensätze im virtuellen Raum. Doch sie werden auf Plattformen gehandelt, und real sind auch die Gewinne. Die Folge: Das Finanzamt darf von Krypto-Spekulanten ganz reale Steuern kassieren. >>

Bitkom

Startschuss für europäisches Cloud-Projekt

Vergangene Woche hat das Bundeswirtschaftsministerium den Förderstart für ein erstes Teil-Projekt des EU-Programms "IPCEI-CIS" angekündigt, mit dem Cloud- und Edge-Computing-Kapazitäten in der EU gestärkt werden sollen. >>

Reparatur
Nachhaltigkeit

EU-Kommission will Verbrauchern ein "Recht auf Reparatur" geben

Mehr instand setzen, weniger wegwerfen: Die EU-Kommission will Verbrauchern bei bestimmten elektrischen Artikeln ein Recht auf Reparatur einräumen. Bis es aber tatsächlich so weit ist, könnte es noch eine Weile dauern. >>

Energie

Sonne ernten vom Balkon: Habecks Pläne für mehr Solarstrom

Strom aus Sonne - das klingt erstmal gut. Aber in der Praxis hindern bürokratische Hürden den Ausbau der Solarenergie. Wirtschaftsminister Habeck will weitere Erleichterungen. >>

Steuern

Neue Elster-App soll Steuererklärung vereinfachen

Nicht nur digital, auch mobil: Die Steuererklärung lässt sich künftig auch auf dem Smartphone machen. Die entsprechende App haben Bund und Länder gemeinsam entwickelt. >>

Künstliche Intelligenz
Verbraucherschutz

Ministerium hält Regeln für KI für erforderlich

Für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz brauche es klare Regeln, die den Menschen vor Missbrauch schützen - auch in Sachen Verbraucherschutz. Das betonte die zuständige Staatssekretärin Christiane Rohleder. >>

Verkehrswende

Eine Million Batterie-Autos vom Bund gefördert

Seit Beginn diesen Jahres haben sich die Förderrichtlinien für vollelektrische Autos geändert. Die Prämien werden im kommenden Jahr weiter sinken. >>

Computer-Tastatur
"Digital Services Act"

EU-Binnenmarkt-Verantwortlicher rügt Amazon & Co.

Im Rahmen des "Digital Services Act" müssen Online-Plattformen ihre Nutzerzahlen offenlegen. Einige große Player, darunter Amazon, gaben jedoch keine konkreten Zahlen bekannt - das soll laut EU-Verantwortlichem Thierry Breton bald Konsequenzen haben. >>

Schüler lernen mithilfe von Computern an einer Schule
Digitalpakt Schule

Fördergeld fast komplett verplant oder ausgegeben

Von den rund 6,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln, die im Rahmen des Projekts "Digitalpakt Schule" aufgelegt worden waren, ist fast nichts mehr übrig. Das teilten nun das Bundesbildungsministerium und die Kultusministerkonferenz (KMK) mit. >>

Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrates
Ethikrat

KI darf menschliche Entfaltung nicht einschränken

KI dürfe den Menschen niemals ersetzen - dies betonte Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, in einer Stellungnahme zum Thema "Mensch und Maschine - Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz". >>