Sicherheit
Richterin in Befangenheitsuntersuchung befangen
von
Charles
Glimm - 22.05.2009
Eine schwedische Richterin, die damit befasst war, Befangenheitsvorwürfe im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen die verurteilten Pirate-Bay-Gründer zu klären, wurde nun von ihrer Aufgabe entbunden — offenbar wegen Befangenheit.
Im April waren 4 Gründungsmitglieder der File-Sharing-Site "The Pirate Bay" von einem schwedischen Gericht der Verletzung von Urheberrechten für schuldig befunden und zu Schadenersatzzahlungen sowie je einem Jahr Gefängnis verurteilt worden.
Nach dem Urteil wurden jedoch Vorwürfe laut, der vorsitzende Richter sei als Mitglied der "Swedish Copyright Association" sowie der "Swedish Association for the Protection of Industrial Property" voreingenommen gewesen.
Richterin Ulrika Ihrfelt wurde daraufhin eingesetzt, um zu prüfen, ob die Befangenheitsvorwürfe eine Wiederaufnahme des Verfahrens nötig machen. Diese Prüfung könnte sich nun noch einige Zeit hinziehen.
Denn wie bei Wired zu lesen ist, musste die Richterin nun ihrerseits von der Angelegenheit abgezogen werden — weil sie exakt denselben Organisationen angehört wie ihr als befangen betrachteter Kollege.
