Löschfristen für Terrorinhalte

EU nimmt soziale Plattformen ins Visier

von - 21.08.2018
EU-Europa
Foto: Alexandros Michailidis / Shutterstock.com
Die Europäische Union will neue Vorschriften einführen, nach denen soziale Medien mit Strafen rechnen müssen, wenn sie terroristische Inhalte nicht binnen kürzester Zeit von ihren Plattformen entfernen.
Mit Strafandrohungen an soziale Medien will die EU der Terrorgefahr beikommen. So sollen die zuständigen Behörden derzeit über neue Gesetzgebung nachdenken, die Facebook, YouTube und Co. dazu bringen soll, terroristische Inhalte innerhalb kürzester Zeit von ihren Plattformen zu löschen. Vorgesehen ist eine Löschfrist von einer Stunde innerhalb derer entsprechende Inhalte durch die Betreiber von den Plattformen entfernt werden müssen, so die Financial Times.
 
Mit den Plänen reagiert die EU auf die Anschläge der vergangenen Jahre in Europa. Bisher wird trotz verstärkter Beobachtung der Plattformen terroristischer Inhalt nach wie vor auf den sozialen Medien verbreitet, und die Betreiber reagieren nicht schnell genug auf verbotene Inhalte. Nun sollen die Plattformbetreiber Strafe zahlen, wenn radikale oder terroristische Inhalte nicht innerhalb einer Stunde vom Netz genommen werden.

Die Regelungen sollen laut EU-Sicherheitskommissar Julian King auf alle Plattformen angewandt werden, unabhängig von der Größe. Die Umsetzung der Löschfristen könnte aber vor allem für kleinere Plattformanbieter schwierig werden, denen nicht die personellen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung stehen wie Facebook oder YouTube.

Bei Facebook wird bereits seit vergangenem Jahr Künstliche Intelligenz eingesetzt, um Terrorinhalte im Netzwerk aufzuspüren.
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