Großer Streit um flächendeckendes 5G
Glasfaserkabelausbau scheitert nicht an den Mitteln
von dpa - 16.11.2018
Der bisherige Plan sieht vor, dass bis Ende 2022 die 5G-Technologie, die auch Funklöcher beim Zugfahren beheben soll, entlang der Autobahnen und an 5300 Kilometer Bundesstraßen verfügbar sein sollen, nicht aber an Landstraßen. Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass es ab 2025 bundesweit einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet geben soll. Zwar werden Milliardensummen auch für den Glasfaserkabelausbau zur Verfügung gestellt, aber es mangelt mitunter weniger am Geld, als an Kapazitäten bei den hierauf spezialisierten Bauunternehmen.
Das Kabinett hatte im August den Aufbau eines Sondertopfes "Digitale Infrastruktur" mit einem Startvolumen von zunächst 2,4 Milliarden Euro beschlossen. Damit soll neben dem Breitbandausbau besonders die Digitalisierung tausender Schulen erreicht werden - der Topf soll auch gespeist werden aus den Einnahmen der 5G-Lizenzversteigerung.
Die Mobilfunkriesen gehen nun auf die Barrikaden: Die 5G-Vergabe drohe zu "einem industriepolitischen Desaster zu werden", heißt es in dem Brief, der der dpa vorliegt. Das Schreiben wurde unterzeichnet von den Deutschlandchefs der Deutschen Telekom, Dirk Wössner, von Vodafone, Hannes Ametsreiter, und von Telefónica, Markus Haas. Auch das "Nationale Roaming" ist ihnen ein Dorn im Auge. Hierbei müssten sie ihr Netz Wettbewerbern öffnen, die keine eigenen Antennen haben. Sollten die Auflagen wie von den Netzbetreibern befürchtet beschlossen werden, wären die Vergabebedingungen "klar rechtswidrig".
Aus ihrer Sicht stünde der Wert der Auktion in keinem angemessenen Verhältnis zu den immensen Kosten, welche durch die Auflagen verursacht würden. "Gerichtliche Auseinandersetzungen würden voraussichtlich zur Rückabwicklung des gesamten Vergabeverfahrens und damit zu einer massiven Verzögerung bei der Einführung von 5G führen", heißt es in dem Brief.
Das Kabinett hatte im August den Aufbau eines Sondertopfes "Digitale Infrastruktur" mit einem Startvolumen von zunächst 2,4 Milliarden Euro beschlossen. Damit soll neben dem Breitbandausbau besonders die Digitalisierung tausender Schulen erreicht werden - der Topf soll auch gespeist werden aus den Einnahmen der 5G-Lizenzversteigerung.
Die Mobilfunkriesen gehen nun auf die Barrikaden: Die 5G-Vergabe drohe zu "einem industriepolitischen Desaster zu werden", heißt es in dem Brief, der der dpa vorliegt. Das Schreiben wurde unterzeichnet von den Deutschlandchefs der Deutschen Telekom, Dirk Wössner, von Vodafone, Hannes Ametsreiter, und von Telefónica, Markus Haas. Auch das "Nationale Roaming" ist ihnen ein Dorn im Auge. Hierbei müssten sie ihr Netz Wettbewerbern öffnen, die keine eigenen Antennen haben. Sollten die Auflagen wie von den Netzbetreibern befürchtet beschlossen werden, wären die Vergabebedingungen "klar rechtswidrig".
Aus ihrer Sicht stünde der Wert der Auktion in keinem angemessenen Verhältnis zu den immensen Kosten, welche durch die Auflagen verursacht würden. "Gerichtliche Auseinandersetzungen würden voraussichtlich zur Rückabwicklung des gesamten Vergabeverfahrens und damit zu einer massiven Verzögerung bei der Einführung von 5G führen", heißt es in dem Brief.
Verschläft Deutschland den 5G-Trend?
Erstaunlich: Die Firmen, die Deutschland endlich auf die digitale Überholspur bringen wollen, drohen nun auf die Bremse zu treten. Andere Länder sind längst weiter. So soll der 5G-Standard bei Olympia 2020 in Tokio überall verfügbar sein und Autos ohne Fahrer sollen die Gäste transportieren.
