Facebook schafft Aufsichtsgremium für Hassrede-Bekämpfung

Facebook will noch in diesem Sommer ein neues unabhängiges Aufsichtsgremium einrichten, um Hasskommentare konsequenter bekämpfen zu können. Das kündigte Facebook-Sprecher Nick Clegg auf einer Veranstaltung der Hertie School of Governance in Berlin an.

In dem Gremium sollen 40 Mitglieder aus der ganzen Welt sitzen, zum Beispiel Wissenschaftler, Juristen, Journalisten und andere Experten sitzen.

Der ehemalige britische Vize-Premierminister räumte ein, dass die bisherigen Facebook-Regeln zur Bekämpfung der Hassrede "Gegenstand vieler Debatten" sind. Aus diesem Grund werde Facebook dieses unabhängige Aufsichtsgremium schaffen. "Die Entscheidungen des Gremiums werden transparent und verbindlich sein, so dass die Menschen gegen unsere Inhalte Einspruch erheben können", sagte Clegg.

Das Gremium soll über strittige Fragen beraten, die ihnen Facebook-Nutzer vorschlagen - zum Beispiel die Frage, ob Hasskommentare künftig konsequent gelöscht werden sollen oder ob sie online bleiben, aber mit einer Art Warnhinweis versehen werden sollen. Denkbar wäre auch, den Kommentaren Reichweite zu entziehen, sie also kaum noch Facebook-Nutzern anzuzeigen. Clegg betonte, die Entscheidungen dieses Gremiums sollten für Facebook verbindlich sein.

Clegg wies zugleich darauf hin, die Facebook-Plattform könne nicht jede Hass-Äußerung unterbinden. Das Internet sei letztlich eine Technologie, die nicht von sich aus gut oder schlecht sei. Die Druckerpresse habe der Menschheit die Schönheit der Shakespeare-Komödie "Was ihr wollt" beschert, aber auch den Hass von Hitlers "Mein Kampf". Jede große technologische Revolution folge einem Muster. "Zuerst gibt es Euphorie, dann herrscht Angst, und schließlich finden wir ein vernünftiges Gleichgewicht."

Clegg betonte in einem ZDF-Interview, Facebook habe zuletzt auch auf Hasskommentare im Mordfall Walter Lübcke reagiert. "Nach den furchtbaren Umständen, unter denen Herr Lübcke getötet wurde, haben wir auf Facebook jede Verherrlichung des mutmaßlichen Mörders oder der Tat gelöscht", sagte Facebook-Sprecher Clegg. Die Facebook-Plattform könne nicht jede Hass-Äußerung unterbinden.