Digitalisierung stärker priorisieren
Bitkom fordert eigenständiges Digitalministerium
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dpa - 10.01.2020
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Bisher existiert mit Dorothee Bär eine Staatsministerin für Digitales, ein Ressort dafür gibt es allerdings (noch) nicht. Damit Deutschland beim Thema Digitalisierung nicht noch weiter ins Hintertreffen gerät, sei jedoch ein eigenständiges Digitalministerium nötig, so der Bitkom.
Der Digitalverband macht sich für ein eigenständiges Digitalministeriums stark. "Wir sagen, es sollte so schnell wie möglich gehen", sagte Verbandspräsident Achim Berg der "Passauer Neuen Presse" zur Forderung nach einem solchen Ressort. Es hätte sich gezeigt, dass Deutschland nicht wirklich vorankomme und im Gegenteil sogar zurückfalle.
Der Digitalreport 2020 des Allensbach-Instituts hatte großen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung in Deutschland aufgezeigt. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hatte bei einer Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon die Förderung digitaler Investitionen gefordert. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigte sich zugleich offen dafür, bei einer von CSU-Chef Markus Söder ins Gespräch gebrachten Kabinettsumbildung ein Digitalministerium im Bund einzurichten.
Auch AKK fordert Digitalministerium
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte bereits auf dem CDU-Parteitag in Leipzig ein Digitalministerium für Deutschland gefordert. Entsprechend dem Koalitionsvertrag war nur das Amt einer Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt geschaffen worden, das mit Dorothee Bär besetzt ist.
Die CSU-Politikerin sagte der "Passauer Neuen Presse" (Freitag): "Die Allensbach-Umfrage zeigt erneut, wie wichtig es ist, dem Thema Digitalisierung noch mehr Priorität einzuräumen. Dabei wäre die Errichtung eines Digitalministeriums, das nicht nur koordiniert, sondern Durchgriffsrechte in die Ministerien und damit eine ähnliche starke Stellung wie das Finanzministerium hat, sinnvoll."
