Datenschutz

Merkel will europäisches Datennetz

von - 19.02.2014
Datenschutz: Merkel will europäisches Datennetz
Foto: www.bundeskanzlerin.de, Laurence Chaperon
Bundeskanzlerin Merkel denkt über die Einrichtung eines europäischen Kommunikationsnetzes nach, das beispielsweise den E-Mail-Verkehr nicht mehr über den Atlantik umleitet.
E-Mails, Formulare und Web-Anfragen im Internet werden aufgrund der dezentralen Struktur des Netzes in vielen Fällen um den halben Globus geschickt, bevor sie beim Empfänger ankommen. Wenn also die E-Mail eines deutschen Nutzers erst einmal über den Atlantik zu Servern an der US-amerikanischen Ostküste geleitet wird, werden Spähaktionen der hiesigen Geheimdienste erleichtert. Diesem Verfahren will Angela Merkel auf europäischer Ebene einen Riegel vorschieben: Die Bundeskanzlerin denkt laut über ein innereuropäisches Kommunikationsnetz nach, das den Datenverkehr auf Länder der EU beschränken und damit vor neugierigen Augen und Ohren jenseits des großen Teichs verbergen soll.
Wie Merkel in ihrem wöchentlichen Podcast berichtet, will sie das Thema während ihres am Mittwoch stattfindenden Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande erörtern. Merkel betont, dass der Datenschutz auf europäischer Ebene verstärkt werden müsse und dass an einem länderübergreifenden Standard in Form einer Datenschutzverordnung gearbeitet werde. Doch die Verhandlungen gestalten sich laut Merkel schwierig, da die Länder der EU über stark unterschiedliche Datenschutzgesetze verfügen. Dies mache die Länder mit niedrigen Anforderungen an den Schutz persönlicher Daten zu bevorzugten Standorten für Anbieter wie Google oder Facebook.

Fazit

Frankreich und Deutschland tun sich zusammen, um einen Plan für ein rein europäisches Netzwerk zu schmieden – ob ein solcher europäischer Online-Separatismus mit der globalen, dezentralen Struktur des Internet in Einklang zu bringen ist, steht in den Sternen. Und man darf die Frage stellen: Selbst wenn die USA bei der Abwicklung des hiesigen Datenverkehrs außen vor bleibt, wie ist es dann um den Schutz der Bürger gegen Abhöraktionen europäischer Organisationen bestellt?
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