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Rückschlag für Kodak in Patentstreit

von - 31.01.2011
Rückschlag für Kodak in Patentstreit
Der ehemalige Filmriese Kodak hat im Patentstreit um Digitalkameras in Smartphones eine Schlappe eingesteckt. Das Unternehmen wollte Patentrechte einklagen, um sich an Lizenzgebühren gesundzustoßen.
Ein Richter der US-Handelskommission entschied jedoch zu Ungunsten von Kodak. Wie die Financial Times Deutschland in ihrer Online-Ausgabe handykameras-kodak-kassiert-schlappe-im-patentstreit-mit-apple/60002879.html:meldet, kam der Richter zu dem Ergebnis, dass RIM und Apple mit den Digitalkameras in ihren Smartphones keine Patente von Kodak verletzen. Ende Mai soll entschieden werden, ob die Klage endgültig abgewiesen wird.
Der angeschlagene ehemalige Filmriese Kodak erhofft sich von der Beschwerde Lizenzgebühren in Millionenhöhe, berichtet das Blatt. Die Umsätze mit Digitalkameras sänken, das wachsende Geschäft mit Tintenstrahldruckern bringe aber noch keine Gewinne. Falls Kodak mit seiner Klage Erfolg habe, könne das ein Importverbot für die betroffenen Smartphone-Modelle in die USA zur Folge haben.
Kodaks Chef-Justiziarin Laura Quatela ist zuversichtlich, dass ihre Firma mit ihrer Klage letztendlich Erfolg haben wird: 2009 und 2010 hatte sich das Unternehmen bei der Handelskommission über die koreanischen Konkurrenten Samsung und LG beschwert — und gewonnen: Nach Abschluss der Verhandlungen zahlten die beiden Unternehmen insgesamt 864 Millionen US-Dollar an Kodak. Bei diesem Streit war es um dasselbe Patent gegangen, das auch jetzt zur Debatte steht.
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