Wirrwarr auflösen
Mehr Klarheit bei Corona-Hilfen
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dpa - 19.01.2021
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Frust, Verzweiflung, Unsicherheit - die Kritik an den Corona-Hilfen war zuletzt immer größer geworden. Nun reagiert die Bundesregierung. Das dürfte mehr Geld kosten.
Unternehmen und Selbstständige können bei den Coronahilfen mit mehr Geld und einfacheren Vorgaben rechnen. Das Fördersystem war in den vergangenen Wochen immer komplizierter geworden.
Wirtschaftsverbände hatten von Wut und Verzweiflung bei Firmen berichtet, es ging vor allem um eine schleppende Umsetzung der Hilfen und zu viel Bürokratie. Die Bundesregierung will nun in die Offensive kommen und plant einen Schnitt. Das System soll einfacher und die Hilfen sollen erweitert werden. Das dürfte weitere Milliarden kosten.
"Wir haben jetzt die Chance, die Überbrückungshilfe III nochmal drastisch zu vereinfachen und auch bei der Höhe eine Schippe draufzulegen", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem "Handelsblatt". Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Montag vor Beratungen der Eurogruppe, die Überbrückungshilfe solle noch einmal großzügiger ausgestaltet werden. Der Bund habe die Finanzkraft, dies zu tun. Dabei solle es im Zuge der "Neustarthilfe" auch Verbesserungen für Soloselbstständige geben.
Ziel der Ministerien war es, zu den Beratungen von Bund und Ländern am Dienstag über den weiteren Kurs in der Corona-Krise eine gemeinsame Position zu erarbeiten - erwartet wurde, dass der Lockdown erneut verlängert wird. Was geplant ist:
Mehr Geld
Das Kerninstrument des Bundes, um die Folgen der Corona-Krise für Firmen und Jobs abzufedern, ist die Überbrückungshilfe III. Im Vergleich zur Überbrückungshilfe II hat die Regierung bereits finanziell draufgesattelt - nun sind erneut Nachbesserungen geplant.
Betriebe, die aufgrund behördlicher Anordnungen dicht machen mussten, bekommen bisher Zuschüsse von höchstens 500.000 Euro pro Monat. Dieser Betrag könnte auf bis zu 1,5 Millionen Euro angehoben werden. Bei allen anderen Unternehmen könnte die Obergrenze von bisher 200 000 Euro pro Monat auf eine Million Euro steigen. Die Bundesregierung verhandelt schon seit längerem mit der EU-Kommissionen über Änderungen im Beihilferecht.
Geplant ist außerdem, den Förderzeitraum zu erweitern. Bisher gilt die Überbrückungshilfe III für die Fördermonate Januar bis Juni. Künftig soll sie rückwirkend auch für die Fördermonate November und Dezember gelten - das zielt etwa auf den Handel.
