Kurzarbeit zeigt Wirkung

"Aber es sind auch sechs Millionen Menschen, die nicht arbeitslos sind. Das ist auch ein Zeichen, dass dieses Instrument wirkt", sagte Scheele. Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) pries die Wirkung der Kurzarbeit. "Sie ist unsere starke Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal", sagte er. Die Arbeitslosigkeit wachse in der Krise in Deutschland viel weniger schnell als in anderen europäischen Ländern.

Im Mai wurde von den Unternehmen für weitere 1,06 Millionen Menschen Kurzarbeit angezeigt, sagte Scheele. Diese kommen zu den bereits zuvor getätigten Anzeigen für 10,66 Millionen Menschen hinzu. Die Zahl der tatsächlichen Kurzarbeiter liegt erfahrungsgemäß deutlich darunter, weil Unternehmen die Anzeigen zum Teil vorsorglich vornehmen. Die übergroße Mehrheit der Kurzarbeit stamme aus den klassischen Branchen der Industrie, es seien aber auch eher untypische Berufe aus der Gastronomie oder dem Handel dabei.

Die Bundesagentur steuert wegen der immensen zu erwartenden Ausgaben für Kurzarbeitergeld und auch für mehr Arbeitslosengeld auf ein sattes Defizit zu. Für alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen geht Scheele derzeit von einem Minus von 30,5 Milliarden Euro aus. Dies könnte durch die Rücklagen in Höhe von rund 26 Milliarden Euro nicht mehr gedeckt werden. "Die Rücklage wird nach unseren Prognosen nicht ausreichen", sagte Scheele. Die Finanzierung der Kurzarbeit sei jedoch sichergestellt, es handele sich um einen Rechtsanspruch.

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Sabine Zimmermann, mahnte dennoch zu noch mehr staatlichem Handeln. "Die Bundesregierung muss verhindern, dass Erwerbstätige zum Sozialfall werden. Wenn sie jetzt nicht energisch Gegenmaßnahmen ergreift, droht eine arbeitsmarkt- und sozialpolitische Katastrophe", betonte Zimmermann. Viele Kurzarbeiter würden zu Hartz-IV-Aufstockern, weil das Kurzarbeitergeld nicht für den Lebensunterhalt reiche. Es müsse deshalb erhöht werden. Die Grünen verlangten, die Bereitschaft zur Weiterbildung finanziell mit einem Bonus zu fördern.