Patentstreit geht in die Schlichtungsphase

Seit mehr als zwei Jahren tobt der Krieg zwischen Apple und Samsung bezüglich Ausstattung, Design und Bedienung von Smartphones und Tablets. Noch 2011 soll Apple-Gründer Steve Jobs gewütet haben, dass er "Android zerstören" wolle, da es sich um ein "gestohlenes Produkt" handle. Vor allem auf den weltweit erfolgreichsten Hersteller von Android-Geräten, den koreanischen Konzern Samsung, konzentrierten sich die Attacken von Apple während der vergangenen Jahre.

Nach dem Paukenschlag einer von einer Jury im Silicon Valley angeordneten Strafzahlung von über einer Milliarde US-Dollar gegen Samsung im Sommer 2012 folgten viele weitere Scharmützel der Konzernanwälte. Nun scheint ein Ende des Patentstreits in greifbarer Nähe: Laut einem Bericht der KoreanTimes finden bereits seit Ende Dezember Verhandlungen über einen weltweiten Patentfrieden statt.

Die Schlichtungsverhandlungen sollen am 19. Februar unter Teilnahme CEOs und der Hausanwälte von Apple und Samsung stattfinden, auf externe Anwälte soll bei den Gesprächen verzichtet werden. Als Schlichter soll eine noch nicht benannte, allerdings in der Beilegung bedeutender Streitigkeiten sehr erfahrene Person auftreten. Vertreter von Apple und Samsung sind am Montag zusammengekommen, um Verhandlungen über die Bedingungen eines Vergleichs zu führen – über die Höhe der zu leistenden Lizenzzahlungen scheint es noch abweichende Vorstellungen zu geben.

Gewinner im Fall einer Beilegung der seit Jahren andauernden Streitigkeiten werden nicht nur die Konzerne Apple und Samsung sein, sondern auch die Kunden, die von innovativen Produkten ohne Patent- und Lizenz-Fesseln profitieren könnten. Bleibt zu hoffen, dass diese unschöne Episode der patentrechtlichen Kriegsführung auch wirklich im Februar beendet werden kann.